Was wir im Landkreis und in Buchholz erreicht haben
Was haben ich mit der SPD im Landkreis und als Vorsitzende der Gruppe SPD/Linke in Buchholz in dieser Wahlperiode bewegt? Eine ganze Menge.
Im Landkreis Harburg
Im Landkreis Harburg setzen wir uns unter anderem dafür ein, dass endlich mehr Frauenhausplätze entstehen. Wir haben die Fahrtkostenerstattung für das zweite Schulpraktikum Praktikum durchgesetzt, die Musikschulen gestärkt und die Finanzierung der Östlichen Umfahrung mitbeschlossen.
In Buchholz
Auch im Buchholzer Stadtrat haben wir sehr konstruktiv an der Haushaltskonsolidierung mitgearbeitet und eigene Sparvorschläge eingebracht. So haben wir unter anderem erreicht, dass die Einführung einer Grundsteuer für unbebaute, baureife Grundstücke geprüft wird. Damit besteht die Möglichkeit, der Spekulation mit Bauland entgegenzuwirken und Flächen tatsächlich für Wohnungsbau zu nutzen.
Außerdem haben wir vorgeschlagen, die Pauschalen für Ratsmitglieder zu senken. Auch wir als Politik müssen unseren Beitrag leisten, wenn die Stadt sparen und ihren Haushalt konsolidieren muss.
Bezahlbarer Wohnraum
Ein wichtiges Beispiel dafür, dass politische Initiativen langfristig Wirkung entfalten können, ist der bezahlbare Wohnraum.
Hinter dem Finanzamt entstehen durch die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft bezahlbare und geförderte Wohnungen. Diese Entwicklung geht auf eine Initiative der SPD zurück. Auch beim Gebiet an der Bremer Straße haben wir uns dafür eingesetzt, dass städtische Flächen für den Wohnungsbau genutzt werden können. Damit besteht die Chance, auch dort bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Soziale Politik braucht Mehrheiten
Nicht alle unsere Vorschläge konnten wir durchsetzen. Gerade bei sozialpolitischen Themen sind wir an der Ratsmehrheit gescheitert.
Ein sozialeres Kita-Gebührenmodell wurde ebenso abgelehnt wie eine stärkere Unterstützung der Diakonie und der Freiwilligenagentur FEE. Auch unser Konzept „Jung kauft Alt“, mit dem bestehender Wohnraum besser genutzt und Familien beim Erwerb älterer Immobilien unterstützt werden sollten, fand keine Mehrheit.
Im Landkreis konnten wir uns bislang nicht mit unserer Idee eines Jugendparlamentes durchsetzen. Wir brauchen mehr Jugendbeteiligung und desegen ist das weiter ein zentrales das ein Ziel für die kommende Wahlperiode!
Die vielen kleinen Dinge
Ein großer Teil kommunalpolitischer Arbeit findet allerdings nicht in spektakulären Ratsdebatten statt, sondern in den Ausschüssen.
Dort werden Anträge diskutiert, Planungen von Investoren – beispielsweise für neue Baugebiete – verändert und verbessert und Kompromisse ausgehandelt. Dort entstehen Lösungen, die auf den ersten Blick vielleicht klein wirken, für die Menschen vor Ort aber einen Unterschied machen.
Ein Baugebiet kann dadurch familienfreundlicher, ökologischer oder verträglicher für die Nachbarschaft werden. Ein Antrag wird verändert, ergänzt oder mit anderen Vorschlägen zusammengeführt.
Genau das meinen wir mit den „vielen kleinen Dingen“: Kommunalpolitik besteht nicht nur aus großen Beschlüssen. Sie besteht vor allem aus Arbeit, Verhandeln, Kompromissen und dem Ringen um gute Lösungen.
Dafür steht die SPD im Landkreis Harburg und in Buchholz und dafür stehe ich auch ich: Wir bringen unsere Themen ein, suchen Mehrheiten, übernehmen Verantwortung – und ich bleibe auch dann dran, wenn ein Vorschlag zunächst keine Mehrheit findet.