Wie Klimaschutz auch in der Krise funktionieren kann

So funktioniert Klimaschutz auch in der Krise

Dass die Abkehr von fossilen Brennstoffen nicht nur Klima- sondern auch Energie und Sicherheitspolitik ist, macht die aktuelle Krise in diesem Jahr deutlich. Der Klimaschutz darf aber nicht auf dem Rücken derer ausgetragen werden, die sich das finanziell nicht leisten können. Wir brauchen eine Klimapolitik, die alle mitnimmt und sozial gerecht IST

Klimaschutz betrifft uns alle

Jede Krise bietet auch eine Chance, bisherige Praktiken zu überdenken und neue Möglichkeiten zu entwickeln. Jeder und jede Einzelne kann dazu beitragen und seine und ihre Lebensweise überdenken.

Allerdings kann und darf die Lösung der Klimakrise nicht auf die Einzelnen abgewälzt werden. Natürlich braucht es eine starke Zivilgesellschaft, die auf Fortschritt drängt. Wichtig ist aber, dass die Politik dieser Zivilgesellschaft auch einen Raum gibt und den notwendigen Rahmen setzt, um konkrete Maßnahmen umzusetzen. Die Politik muss nicht für, sondern mit den Menschen handeln. Und sie darf nicht nur von den Menschen fordern, sondern muss mit gutem Beispiel vorangehen.

Klimaschutz muss sozial sein

Klimaschutz kann nicht bedeuten, dass alles teurer wird.
Menschen mit geringem Einkommen dürfen durch die CO2 Bepreisung und die Energiepreise nicht noch stärker belastet werden, denn sie haben ohnehin statistisch gesehen einen geringeren CO2 Fußabdruck. Um hier gegensteuern zu können, wären u.a. vernünftige Entlastungen bei den Steuern denkbar. Ebenso muss es eine Wohngeldanpassung an die CO2 Teuerungsrate geben. Bei Anschaffungen von klimafreundlichen Elektrogeräten oder der Investition in z.B. Wärmedämmung, müssen Menschen mit geringeren Einkommen entlastet werden - dies kann sozial gestaltet werden, etwa durch eine einkommensgestaffelte Subventionierung.

Ausbau des ÖPNV

Vor allem in ländlichen Gebieten muss es einen flächendeckenden und bedarfsorientierten Ausbau des ÖPNV geben. Wer nicht in der Stadt wohnt, braucht Alternativen, um auf teure Autofahrten verzichten zu können. Auch hier sind wieder Menschen mit geringeren Einkommen besonders belastet. Rufangebote für den Nahverkehr oder Sammeltaxis könnten hier gezielt Abhilfe schaffen. Auch der Schienenverkehr für den ÖPNV muss ausgebaut werden. Und… an der lange verhandelten Alpha-E Trasse muss der Landkreis festhalten - Land und Kreis müssen gemeinsam mit der Bahn eine Lösung finden.

Der Ausbau erneuerbarer Energien muss Fahrt aufnehmen

Zentrales Ziel der Politik muss es sein, den Ausbau von Windkraft und Photovoltaik voranzutreiben. Bund und Länder müssen die Forschung und Innovationen in diesem Bereich stärker subventionieren, um hier schnell voranzukommen.
Ohne eine enge Zusammenarbeit von Politik, Forschung und Wirtschaft kann dies nicht gelingen. Die Interessen aller Beteiligten sollten dabei berücksichtigt werden.
Die Politik muss einen verlässlichen Handlungsrahmen bieten, denn die Wirtschaft braucht Handlungssicherheit, um sicher agieren zu können.

Energie muss effizienter genutzt werden

Bisherige Praktiken der Energienutzung müssen überdacht werden und weitere Einsparpotenziale ermittelt werden.
Zudem ist es unabdingbar, dass die Energiespeicherung und Halbleiterfertigung auf europäischer Ebene vorangetrieben werden, um eine verlässliche Versorgung sicherzustellen. Angesichts der weltweiten Zunahme von autoritären Regimen ist die Versorgungsautonomie Europas zwingend notwendig. Für die demokratischen Staaten ist es von Vorteil, wenn sie weiterhin kooperieren und ihre Zusammenarbeit ausbauen. Es geht nicht darum, die Globalisierung zurück zu schrauben, sondern in sichere Bahnen zu lenken.

Klimaschutz erfordert entschlossenes Handeln

Damit der Klimaschutz schnell und sozial gerecht umgesetzt werden kann, ist es notwendiger denn je, die erneuerbaren Energien auszubauen und innovative Technologien zu fördern, damit Niedersachsen beim Klimaschutz weiterhin Vorreiter ist und bleibt. Es braucht kreative Lösungen, damit niemand in dieser schwierigen Zeit abgehängt wird. Dazu trägt auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs eine besonderen Anteil bei.